I. Vertrag und Nutzungsbedingungen Online-Campus
(Stand 03/2024)
Sofern Bezeichnungen von Personen nur in weiblicher oder männlicher Form verwendet werden, schließt dies das jeweils andere Geschlecht, ebenso divers, nicht aus.
1. Gegenstand und Geltungsbereich Online-Campus
Diese Nutzungsvereinbarung regelt die Pflichten und Rechte des Studierenden für die Nutzung des Online-Campus (Moodle) der Professionals Akademie für Sales und Marketing UG (haftungsbeschränkt), Barmbichl 12, D-83349 Palling (im Folgenden „POAS“ genannt). Der Studierende ist jene Person, die offiziell Teilnehmender an einer Aus- bzw. Fortbildungsmaßnahme der POASM ist und speziell für diesen Zweck Zugangsdaten von dieser erhalten hat. Der Studierende, oder bei Schülerinnen und Schüler unter 14 Jahren und bei Schülerinnen und Schüler zwischen 14 bis einschließlich 17 Jahren der/die Erziehungsberechtigten erklärt sich mit seinem Login zum Akzeptieren dieser Nutzungsvereinbarung einverstanden.
Die Nutzung der passwortgeschützten Lernplattform Moodle setzt die Einwilligung des betroffenen Schülers/der betroffenen Schülerin bzw. ihres oder ihrer Erziehungsberechtigten voraus.
Für Schülerinnen und Schüler unter 14 Jahren müssen die/der Erziehungsberechtigte(n), für Schülerinnen und Schüler von 14 bis einschließlich 17 Jahren die/der Erziehungsberechtigte(n) und die Schüler, und für Schülerinnen und Schüler ab 18 Jahren die Schülerinnen und Schüler selbst ihre Einwilligung erklären. Die Einwilligung gilt bis zum Ende der Schulzugehörigkeit an unserer Akademie.
Moodle ist eine webbasierte Software für die Abwicklung der Fernlehre. Der Zugang erfolgt über https://campus.smarketing-akademie.de. Zugang haben nur Fernkursteilnehmende und Angehörige der POASM. Ungültige Nutzerkonten werden in regelmäßigen Abständen gelöscht.
Die Systemumgebung von Moodle ist auf einem eigenen Webserver der POASM gespeichert und beinhaltet weiterhin eine eingerichtete Datenbank mit den Daten des Kurses und der Nutzer. In der Datenbank und auf dem Webserver werden der Programmcode von Moodle sowie die von der POASM hochgeladenen und die von den Nutzern hochgeladenen Daten gespeichert. Admin-Zugriffe haben ausschließlich die Mitarbeitenden der POASM.
1.2 Campus-Zugang
Für Studierende an der POASM ist der Zugang und die Nutzung zum Online-Campus kostenfrei. Der Zugang und das Nutzungsrecht erlöschen, sobald die vertraglich vereinbarte Studienzeit verstrichen ist oder soweit sich aus Anlage 2 Abschnitt 4 Nr. 5 BaySchO nichts anderes ergibt. Dieses Nutzungsrecht ist nicht auf Andere übertragbar. Der Studierende verpflichtet sich, seine Zugangsdaten nicht an Andere weiterzugeben und diese stets vertraulich zu behandeln.
Die POASM wird sich darum bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die Webserver aufgrund technischer oder anderer Probleme, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), jederzeit über das Internet abrufbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass eine vollständige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
Die POASM behält sich das Recht vor, jederzeit die Struktur und die Inhalte des Online-Campus sowie dazugehörige Benutzeroberflächen zu verändern und zu erweitern.
1.3 Rechte und Pflichten des Studierenden bei der Verwendung des Online-Campus
Für die Dauer der Aus- bzw. Fortbildungsmaßnahme darf der Studierende den Online-Campus, die dort hinterlegten Medien, Informationen und das Forum unentgeltlich und im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung nutzen. Der Studierende ist vollständig selbst für seine Aktivitäten im Online-Campus und seiner verbundenen Dienste verantwortlich. Sämtliche im Online-Campus für Bildungsmaßnahmen und organisatorische Hinweise hinterlegten Dokumente und Informationen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung der POASM veröffentlicht, verändert, vervielfältigt der Dritten zugänglich gemacht werden. Weiterhin ist das Aufzeichnen von Seminaren und anderen Online-Veranstaltungen nicht gestattet.
Der Studierende verpflichtet sich dazu, alles zu unterlassen, was den Dienst des Online-Campus technisch schädigen bzw. beeinträchtigen könnte. Er stellt die POASM von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf eine rechtswidrige Nutzung des Online-Campus zurückzuführen sind.
Sofern der Studierende Dokumente oder anderweitige Informationen auf den Online-Campus hochlädt oder in diesem bereitstellt, räumt er der POASM ein einfaches, nicht ausschließliches, inhaltlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches sowie unterlizensierbares Recht zur Online- und Offline-Nutzung ein.
Wird gegen Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung schuldhaft verstoßen, behält sich die POASM das Recht vor, den Studierenden von der weiteren Nutzung des Online-Campus auszuschließen.
1.4 Rechte der POASM
Die POASM ist berechtigt, seine Studierenden im Online-Campus über wichtige Neuerungen und Änderungen zu informieren.
1.5 Haftung
Die POASM übernimmt keine Gewähr für die im Online-Campus eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
Die POASM haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die POASM haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet die POASM nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer der POAS gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
1.6 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
II. Datenschutzerklärung
Stand (10/2023)
2.1 Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung der Professionals Online Akademie für Sales und Marketing UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden als „POASM“ bezeichnet, beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2.2 Name und Anschrift des Verantwortlichen
Verantwortliche Stelle im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung und der jeweils einschlägigen nationalen Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten sowie anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die Professionals Online Akademie für Sales und Marketing UG (haftungsbeschränkt), Barmbichl 12, D-83349 Palling, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Jürgen Grill, info@smarketing-akademie.de, Tel.: +49 8629 9873268, Registergericht Traunstein, Registernummer 32826, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE367137315.
2.3 Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der POASM erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die POASM keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese erhobenen Daten und Informationen werden durch die POASM daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen.
Logfiles werden jeweils für ein Halbjahr gespeichert und im darauffolgenden Halbjahr gelöscht. Es ist nur den Systemadministratoren zugänglich.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Die Erhebung der Daten zur Bereitstellung der Anwendung und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb von Moodle zwingend erforderlich. Es besteht folglich keine Widerspruchsmöglichkeit seitens des Benutzers.
Die POASM hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
2.4 Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung der E-Lernplattform Moodle
Moodle ist eine webbasierte Software für die Abwicklung der Fernlehre. Der Zugang erfolgt über https://campus.smarketing-akademie.de. Zugang haben nur Fernkursteilnehmende und Angehörige der POASM. Ungültige Nutzerkonten werden in regelmäßigen Abständen gelöscht.
Die Systemumgebung von Moodle ist auf einem eigenen Webserver der POASM gespeichert und beinhaltet weiterhin eine eingerichtete Datenbank mit den Daten des Kurses und der Nutzer. In der Datenbank und auf dem Webserver werden der Programmcode von Moodle sowie die von der POASM hochgeladenen und die von den Nutzern hochgeladenen Daten gespeichert. Admin-Zugriffe haben ausschließlich die Mitarbeitenden der POASM.
In Moodle werden nur solche persönlichen Daten des Nutzers gespeichert, die für den Betrieb der Fernlehre notwendig sind. Eine Änderung dieser Daten ist für Nutzer nicht möglich, mit Ausnahme des Passworts. Alle weiteren Angaben, die vom Nutzer in seinem Profil eingetragen werden, sind freiwilliger Natur und werden bei ihrer Angabe gespeichert.
Wir erfassen und verwenden personenbezogene Daten der Nutzer der elektronischen Lernplattform Moodle grundsätzlich nur, soweit dies zur Gewährleistung eines funktionsfähigen Lernmanagementsystems im Rahmen der Ausbildung erforderlich ist.
Die Verarbeitung der Daten über Moodle erfolgt zu folgenden Zwecken:
- Durchführung von elektronisch basierten Kursen
- Ermittlung des Leistungsnachweises
- Feedback des Nutzers und Tutors/Dozenten bezüglich des Lernfortschritts bzw. –erfolgs
- Abwicklung von elektronischen Prüfungen
- Kommunikation zwischen Nutzern, zwischen Nutzern und Tutoren/Dozenten sowie zwischen Nutzern und dem Verwaltungspersonal der POASM
- Zur Gewährleistung der Betriebssicherheit der Lernplattform
- Zur Erfüllung gesetzlicher Auskunftspflichten gegenüber staatlichen Stellen
- Zur Auskunftserteilung gegenüber Inhabern von Urheber-und Leistungsschutzrechten auf Anforderung dieser
Alle in den Foren oder anderen Funktionen im Rahmen der Nutzung der Plattform veröffentlichten Beiträge oder durchgeführten Aktionen werden in der Moodle-Datenbank gespeichert, sodass nachvollziehbar ist, wer diese Beiträge und Aktionen verfasst hat. Aktionen sind alle Aktivitäten, die zu einem bestimmten Ergebnis führen, beispielsweise das Verfassen eines Forum-Posts, das Abstimmen in einer Umfrage oder das Beantworten von Fragen in einem Wissenstest. Darüber hinaus werden die Protokolldaten der letzten sieben Tage in der Datenbank gespeichert. Dabei handelt es sich um die IP-Nummer des Computers, von dem sämtliche Aktionen gesendet wurden, der Benutzername und die Uhrzeit des Vorgangs.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck (Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung) oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
2.5 Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:
- die Verarbeitungszwecke
- die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
- die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
- falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
- das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
- das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
- wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
- das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.
Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
- Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
- Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
- Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
- Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
- Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der POASM gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter von der POASM wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der POASM öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die POASM unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeitende der POASM wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
- Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
- Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
- Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der POASM gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeitende der POASM wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeitenden der POASM wenden.
g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Die POASM verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die POASM personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der POASM der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die POASM die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der POASM zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an jeden Mitarbeitenden der POASM wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die POASM angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.
Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden (per E-Mail an info@smarketing-akademie.de, per Post an Professionals Online Akademie für Sales und Marketing UG (haftungsbeschränkt), Barmbichl 12, 83349-Palling, per Telefon an +49 (0)8629-9873268.)
2.6 Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.
Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte.
Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
2.7 Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
2.8 Cookies
Die Internetseiten der POASM verwenden technisch notwendige (essenzielle) Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Moodle verwendet ein Cookie namens „MoodleSession“. Dieses Cookie bewirkt, dass die Benutzer beim Zugriff auf andere Moodle-Seiten eingeloggt bleiben. Es enthält nur eine verschlüsselte Session-ID, die auf eine serverseitig zwischengespeicherte Session verweist. Eine Session ist ein auf dem Server temporär gespeicherter Zustand einer konkreten Browser-Sitzung eines Endnutzers und kann daher Information beinhalten, ob und unter welchem Benutzernamen sich der Browser-Nutzer in das System eingeloggt hat. (Eine Session endet automatisch nach einer bestimmten inaktiven Zeit, gegenwärtig nach 120 Minuten). Die Session-ID wird dann vom Browser in dem Cookie „MoodleSession“ gespeichert. Dabei handelt es sich um ein Session-Cookie, das die Browsersitzung nicht überdauert, also spätestens beim Schließen des Webbrowsers gelöscht wird. Beim Schließen des Webbrowsers werden sowohl das Cookie als auch die Sitzung automatisch gelöscht.
Weitere Cookies werden seitens der POASM nicht gesetzt.
Die Benutzer haben die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Browsereinstellungen lässt sich die Übertragung von Cookies einschränken oder deaktivieren.
Bereits gesetzte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert geschehen. Werden Cookies für Moodle deaktiviert, können unter Umständen nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
2.9 Kontaktmöglichkeiten
Die Moodle-Plattform enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail, über das Forum, über einen Messenger oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Bei Kontaktaufnahme via Kontaktformular, via Forum und Messenger wird die vom Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene IP-Adresse mitprotokolliert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen. Die Speicherung dieser personenbezogenen Daten erfolgt daher im eigenen Interesse des für die Verarbeitung Verantwortlichen, damit sich dieser im Falle einer Rechtsverletzung gegebenenfalls exkulpieren könnte. Es erfolgt keine Weitergabe dieser erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte, sofern eine solche Weitergabe nicht gesetzlich vorgeschrieben ist oder der Rechtsverteidigung des für die Verarbeitung Verantwortlichen dient.
2.10 SSL-Verschlüsselung
Zur Sicherheit bei der Übertragung von Daten verwenden wir das dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.
2.11 Verweise / Haftung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert. Für alle Links auf dieser Homepage gilt trotz sorgfältiger Überprüfung: Ich distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen.
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III. Vertrag und Nutzungsbedingungen des Moodle-Forums
3.1 Gegenstand und Geltungsbereich Forum
Diese Nutzungsvereinbarung regelt die Pflichten und Rechte des Studierenden für die Nutzung des im Online-Campus integrierten Forums der Professionals Akademie für Sales und Marketing UG (haftungsbeschränkt), Barmbichl 12, D-83349 Palling (im Folgenden „POAS“ genannt). Der Studierende ist jene Person, die offiziell Teilnehmender an einer Aus- bzw. Fortbildungsmaßnahme der POASM ist und speziell für diesen Zweck Zugangsdaten von dieser erhalten hat. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für das im Online-Campus integrierte Forum treten in Kraft, sobald der Studierende diese mit seinem Login und, im Rahmen der übergeordneten Nutzungsvereinbarung, diese explizit mit dem Setzen eines Häkchens akzeptiert (Vertragsschluss). Generell besteht kein Rechtsanspruch auf die Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht der POASM.
Der Vertragsgegenstand ist die unentgeltliche Nutzung der Funktionen des Forums, welches ausschließlich als Kommunikationsplattform dienen soll. Über einen eigenen Account ist der Studierende dazu befähigt, eigene Beiträge zu erstellen und zu publizieren sowie Beiträge Dritter zu beantworten und zu kommentieren. Dabei darf sein Account nur von ihm selbst genutzt werden. Er trägt weiterhin die Verantwortung dafür, dass der Account vor Missbrauch geschützt wird.
Der Anbieter wird sich darum bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die Webserver aufgrund technischer oder anderer Probleme, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), jederzeit über das Internet abrufbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass eine vollständige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. Die POASM behält sich das Recht vor, jederzeit die Struktur und die Inhalte des Forums sowie dazugehörige Benutzeroberflächen zu verändern und zu erweitern.
Der Vertrag beginnt, sobald sich der Studierende erstmals in den Online-Campus (und somit das Forum) eingeloggt hat. Der Vertrag endet am Folgetag des regulären Studienendes. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt, bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum u.U. mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch der POASM mitteilen.
Die POASM ist berechtigt, seine Foren-Teilnehmenden über wichtige Neuerungen und Änderungen zu informieren.
3.2 Pflichten der Nutzer
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder sonstiges geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist untersagt, beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen, Spam an andere Nutzer zu schicken, urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Erlaubnis zu verwenden, wettbewerbswidrige Handlungen durchzuführen, ein Thema mehrmals im Forum zu posten (Doppelposting), Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen und Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für versteckte Werbung wie das Verlinken der eigenen Website in der Signatur oder in Beiträgen.
Bei einem Verstoß gegenüber diesen zuvor genannten Regeln kann die POASM gegen den Nutzer folgende Sanktionen verhängen:
- Anspruch auf Änderung oder Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Forum.
Sollten andere Nutzer oder Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten oder aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie entstehen, müssen Sie als Nutzer den Anbieter von allen Ansprüchen freistellen. Dazu gehören auch Schadensersatzansprüche und die Kosten, die dem Anbieter wegen einer möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird von den Kosten der notwendigen rechtlichen Verteidigung befreit. Der Anbieter darf von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss hierfür verlangen. Sie als Nutzer müssen den Anbieter ehrlich und vertrauensvoll mit Informationen und Unterlagen bei der Verteidigung gegenüber Dritten unterstützen. Weitere Rechte und Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unbeeinträchtigt. Wenn der Nutzer keine mögliche Rechtsverletzung verantwortet, sind die genannten Verpflichtungen nicht erforderlich.
3.3 Übertragung von Nutzungsrechten
Das Urheberrecht für Beiträge und Themen bleibt grundsätzlich beim Nutzer, soweit sie urheberrechtlich geschützt sind. Mit der Veröffentlichung eines Beitrags oder Themas überträgt der Nutzer der POASM jedoch das Recht, diesen dauerhaft auf seinen Webseiten bereitzuhalten. Die POASM ist berechtigt, Beiträge und Themen des Nutzers zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
Die erwähnten Nutzungsrechte bleiben auch nach einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
3.4 Haftung
Die POASM übernimmt keine Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
Die POASM haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die POASM haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet die POASM nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer der POAS gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
3.5 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.